Am 24. Januar 2024 lud ich die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Elisabeth Kaiser, zum Runden Tisch zum sozialen Wohnungsbau in den Ilm-Kreis ein.
Mit dabei waren Vertreterinnen und Vertreter kommunaler Wohnungsbaugenossenschaften wie die IWG Ilmenau und die WGB Ilmenau, aber auch die Thüringer Wohnung- und Immobilienwirtschaft sowie der Ilmenauer Oberbürgermeister und der 1. Beigeordnete des Ilm-Kreises.
Es war ein konstruktiver Austausch. Als Kreistagsmitglied ist es mir ein Herzensangelegenheit, dass wir im Ilm-Kreis ausreichenden sozialen Wohnraum vorhalten können, so dass niemand mit seiner Miete finanziell überfordert wird. Seit geraumer Zeit bemerken wir auch im Ilm-Kreis, dass dieser Wohnraum knapper wird. Denn wir benötigen auch mehr geeigneten Wohnraum, welcher auch nachgefragt wird. Das betrifft vor allem junge Familien in unseren Ballungsgebieten, die gerne zur Miete wohnen wollen.
Aus Sicht der Wohnungswirtschaft ist die hohe Bürokratie und Regulierung, um an Fördertöpfe zu kommen, ein Hindernis für die Schnelligkeit für den Bau von neuen Wohnungen. Das ist kein neues Thema für Elisabeth Kaiser, sie hat dieses Thema bereits auf ihrer Agenda. Ihr Ministerium prüft gerade die DIN und stellt in Frage, ob es immer die Maximalvariante sein muss. Aus ihrer Sicht muss es gelingen, dass eine „Experimentierklausel“ eingeführt wird, damit man von Normen abweichen kann. Dabei kann es sein, dass auch gesetzliche Änderungen Notwendig werden. Aber es gibt schon vertragliche Vereinbarungen, die juristisch auf sicheren Füßen stehen.
Um die Baukosten zu senken, sollte mehr über modularer Bauen nachgedacht werden. Laut Elisabeth Kaiser habe man knapp eine Milliarde Euro in den Haushalt für neue Projekte für bezahlbaren Wohnraum eingestellt. Aber dafür haben die Länder die Hoheit, dass Geld entsprechend zu vergeben. Hier müssen die Länder auch aktiver werden und das Geld entsprechend verteilen.
Darüber hinaus berichtete Elisabeth Kaiser über das Bündnis „Bezahlbarer Wohnraum“. Bereits 189 Maßnahmen seien in Bearbeitung. Das betrifft vor allem die Förderungen für jungen Wohnung (Stichpunkt Wohnheime) und vereinfachtes Ausweisen von Planungsgebieten.
Bei der IWG liegt derzeit die Durchschnittskaltmiete bei 4,76 Euro je Quadratmeter. Das ist einerseits gut für die Mieterinnen und Mieter, aber anderseits schwierig um die Baukosten für Neubauten tragen zu können. Drei Jahre lang hat die IWG versucht Gelder für den Bau eines Massivholzhauses zu erhalten. Die hohen Baukosten drücken natürlich die Lust etwas zu unternehmen, weil diese schwer abzudecken sind und der Markt sehr lebendig ist derzeit.
Nichtsdestotrotz waren wir uns allen einig, dass mehr getan werden muss und dass es dennoch voran geht, auch wenn nicht so schnell wie erhofft. Es war gut, aus meiner Sicht, dass Elisabeth nochmal einige Punkte mitnehmen konnte für ihre Arbeit in Berlin. Dennoch spielt der Freistaat keine unwesentliche Rolle dabei – hier muss auch mehr passieren.